Sehr geehrte Mitglieder des Bremischen Deichverbandes am rechten Weserufer,

Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer erhält eine Deichstrecke von rund 100 km. Die Deichlinie besteht neben grünen Erddeichen zu großen Anteilen auch aus Mauern, Stahlwänden und Hafenkajen. Ebenso betreibt der Deichverband ein Sturmflutsperrwerk in der Lesum. Die Deiche und das Sperrwerk schützen die rund 90.000 Mitglieder unseres Verbandes – und natürlich auch alle anderen Einwohner*innen – vor Sturmfluten und Hochwässern aus der Weser und den Nebenflüssen wie Lesum und Wümme. Die Deichunterhaltung und die ständige Anpassung der Deiche und Hochwasserschutzanlagen an den Klimawandel gehören zum täglichen Geschäft.

Im geschützten Verbandsgebiet liegen ca. 647 km Hauptwasserläufe, von denen 392 km in der Gewässerunterhaltung des Deichverbandes liegen. Sie dienen der Entwässerung und Zuwässerung des Binnenlandes. Zu diesem Zweck betreibt der Deichverband insgesamt neun Entwässerungsschöpfwerke und neben diversen kleineren Sielen zwei größere Siele an den Mündungen der Geestrandbäche in Bremen-Nord sowie zwei Entwässerungssiele südlich der Lesum. Für die Versorgung der Grünlandbereiche und Parks in der Stadtgemeinde Bremen mit Flusswasser in Trockenzeiten stehen vier Zuwässerungsschöpfwerke und 11 Zuwässerungssiele an der Lesum und an der Wümme bereit.
Daneben ist der Deichverband für zwei Schleusenanlagen und neben diversen kleineren auch für drei größere Stauanlagen verantwortlich.
Für die Arbeitsplätze der Beschäftigten des Verbandes und die für die tägliche Arbeit erforderlichen Baumaschinen, Fahrzeuge und Materialien stehen zwei Betriebshöfe „Am Lehester Deich“ (Verwaltungs- und Sozialgebäude, Fahrzeug- und Gerätehallen, Außenanlagen) und „Lesumsperrwerk“ (Leitwarte, Werkstatt, Materialhalle, Außenanlagen) sowie neben mehreren kleineren Lagerorten ein weiterer Standort in „Lesumbrok“ (Materialhalle, Werkstatt) bereit.
Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer betreibt zwei Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen und eine Holzhackschnitzelheizung.

Die so wichtigen technischen Hochwasserschutzanlagen, die Entwässerungs- und Zuwässerungsanlagen, Schleusen und Stauanlagen werden vom Bremischen Deichverband ständig überwacht, gewartet und instandgehalten.
Viele der nach dem Kriege errichteten Anlagen im „Altgebiet“ südlich der Lesum benötigen auf Grund ihres fortgeschrittenen Alters immer umfangreichere Erhaltungsmaßnahmen und müssen in den kommenden Jahren aufwendig saniert und generalüberholt werden. Dies betrifft vor allem die bestehenden Baukörper und die darin befindliche Maschinentechnik wie Pumpen, Rechen- und Krananlagen, Sieltore, Schieber und Klappen, die Elektrotechnik in Form von Mittel- und Niederspannungsanlagen, Schaltanlagen und Notstromaggregaten sowie die Mess-, Steuer- und Regelungstechnik.
Dies bedeutet eine enorme Kraftanstrengung für den Bremischen Deichverband am rechten Weserufer in den kommenden Jahren. Zum einen steigen die dafür anfallenden Kosten auf Grund des steigenden Maßnahmenumfangs stetig an und zum anderen bedarf es eines wachsenden Einsatzes an Personal, Maschinen und Materialien zur Bewältigung dieser notwendigen Maßnahmen.

Die stetige Anpassung der Deichstrecken an den Klimawandel im Rahmen des gemeinsam von den Ländern Niedersachsen und Bremen aufgestellten Generalplans Küstenschutz und seiner Fortschreibung in Form von Ausbau- und Erhöhungsmaßnahmen bindet umso mehr Arbeitskraft, je mehr sich diese im besiedelten Bereich abspielen. Das führt dazu, dass diese Projekte unsere Mitarbeiter*innen der notwendigen Betreuung der Sanierungsmaßnahmen an den Anlagen des Verbandes entziehen. Der Arbeitsaufwand für die verbandseigenen Anlagen bleibt jedoch bestehen und wird sich, wie oben erwähnt, in der Zukunft weiter erhöhen. Es wird daher notwendig, weitere fachkundige Ingenieure (m/w/d) für den Verband zu gewinnen.

Die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine lösten eine weltweite Verknappung an verfügbaren Rohstoffen und damit einhergehend einen weltweiten Mangel an Materialien und Produkten in den für uns wichtigen Bereichen des Baugewerbes, der Maschinen- und Fahrzeugtechnik sowie der Elektro- und Mess-, Steuer- und Regelungstechnik aus. Dies wiederum führte zu enormen Preisanstiegen der Bau-, Produkt- und Materialkosten. Die ebenso horrende Steigerung der Energiekosten (Strom und Treibstoffe) belasten den Verbandshaushalt zusätzlich.

In der Vorbereitung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023 ist nun deutlich geworden, dass der Deichverband für die Ausübung seiner komplexen Schutzaufgaben im „Altgebiet“ höhere Beiträge erheben muss (die Kosten für die Unterhaltung der Anlagen in Bremen-Nord und für das Lesumsperrwerk werden dem Verband vom Land Bremen direkt erstattet). Der Bremische Deichverband am rechten Weserufer wendet seit 2005 das kaufmännische Rechnungswesen an. Die Jahresabschlüsse werden von renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften geprüft (und regelmäßig positiv bewertet).

Das Deichamt hat nach intensiver Diskussion auf Empfehlung des Vorstandes in seiner Sitzung am 14.12.2022 gemäß § 30 Abs. 1 in Verbindung mit § 35 Abs. 1 und 2 sowie § 37 Abs. 1 der Verbandssatzung neben der Feststellung des Wirtschaftsplans den Hebesatz für die allgemeinen Verbandsbeiträge (maßgebender Beitragssatz) im hochwassergeschützten Verbandsteil südlich der Lesum („Altgebiet“) auf 0,9 ‰ der von der zuständigen Finanzbehörde festgesetzten Einheitswerte oder der ermittelten Ersatzwerte der beitragspflichtigen geschützten Grundstücke und Immobilien festgesetzt. Der Hebesatz für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke und landwirtschaftliche Betriebe wird auch weiterhin mit dem Faktor 4 versehen.

Wir möchten Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Anhebung unserer Verbandsbeiträge auf den bisher geltenden Grundsteuer- und Bemessungsgrundlagen beruht und bitte nicht zu verwechseln ist mit der vermutlich ab 2025 wirksam werdenden Grundsteuerreform!

Bei Rückfragen zum Einheitswert oder zu Eigentums-, Bankverbindungs- oder Adressdatenänderungen nehmen Sie bitte Kontakt mit der Bewertungsstelle Bremen auf.

Die Bewertungsstelle erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:

Finanzamt Bremerhaven – Bewertungsstelle Bremen
Gerhard-Rohlfs-Straße 32
28757 Bremen
0421-361-90909
https://www.finanzen.bremen.de
BewertungsstelleHB@finanzamtbremerhaven.bremen.de